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PVP Standardportal - Stammportal - Login-Seite Nicht weniger als 23 Volksbegehren kann man derzeit in Österreich online oder in allen Gemeindeämtern unterstützen. Juni 2022, bis einschließlich Montag, 27. Elemente der direkten Demokratie wurden in Deutschland erstmals in der Weimarer Republik eingeführt. Der neue Gesundheitsminister Dr. Wolfgang Mückstein, Hausarzt von Van der Bellen, behauptet, die Impfung gehe nicht ins Blut. Drei Jahre nach dem erfolgreichen Volksbegehren «Rettet die Bienen» vermissen die Initiatoren von der Staatsregierung noch immer notwendige Anstrengungen für den Artenschutz in Bayern. Entscheidung des Bundesministers für Inneres vom 10. Start der Eintragungswoche für vier Volksbegehren - vienna.at Zu den Volksbegehren COVID-Maßnahmen abschaffen Black Voices Wiedergutmachung der COVID-19-Massnahmen wurden ebenfalls Einleitungsanträge gestellt. Mit dem Volksbegehren "Rettet die Bienen" wollen die Initiatoren mehr Naturschutz in Bayerns Landwirtschaft schaffen. Teile das Bild, wenn Du dafür bist, dass die Regierung zurücktreten muss! BER: Berlin und Bund bremsen Platzeck aus - PNN Jänner 2022 einem Antrag auf Einleitung des Verfahrens für ein Volksbegehren mit der Kurzbezeichnung "Rechtsstaat & Antikorruptionsvolksbegehren" Es wird eine Änderung des Artikels 46 der Bundesverfassung derart angeregt: (1) Der Bundespräsident oder Volksbegehren mit mehr als 100.000 Unterstützungserklärungen ordnen die Volksabstimmung an bzw. Rechtsstaat & Antikorruptionsvolksbegehren Volksbegehren (Österreich) - Wikipedia Dieses Volksbegehren soll uns allen die Möglichkeit geben, der Regierung ein Ende zu setzen. Bundesregierung: Hintergrund: Rücktritte und Wechsel im Kabinett Merkel ... Rudi... - Volksbegehren: Rücktritt Bundesregierung | Facebook Laut Interessenverband Kommunaler . Volksbegehren: Rücktritt Bundesregierung - Home - Facebook „Das Problem ist jetzt . Er gehe fest davon . Handy-Signatur. BEZIRK RIED. Das ist, angesichts der fehlenden Berichterstattung, der sogenannten etablierten Medien,. Eine Reihe Prominenter - von ehemaligen Spitzenbeamten über Juristen bis hin zu Höchstrichtern - plant ein Volksbegehren für Rechtsstaat und gegen . Liebe Unterstützer! Klaus Wowereit wusste von der Steuerhinterziehung. Grüne, Linke und Piraten fordern eine Erklärung . Ab sofort kann... - Volksbegehren: Rücktritt Bundesregierung | Facebook

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